Wohlstand für alle ist möglich!

Ein soziales Europa ist möglich. Die Finanzmärkte sind keine eigenen Subjekte, es stehen konkrete Menschen und deren Interessen hinter dem Begriff. Politik ist menschengemacht und mit ein wenig Hausverstand leicht zu korrigieren. Dafür braucht es keine komplizierten Gesetze, es gibt genügend Möglichkeiten, jetzt schon Maßnahmen zu setzen.

Stephan Schulmeister lieferte verschiedene einleuchtende Beispiele, auf zwei gehen ich näher ein:

Finanztransaktionen sind derzeit großteils computergesteuert. Sie haben wenig mit dem Willen tatsächlichen wirtschaftlichen Austausches zu tun. Die Kursbewegungen, in Millisekunden von Algorithmen registriert und verwertet, bestimmen, welche Aktien SpekulantInnen - mit Hilfe dieser gleichen Algorithmen - kaufen und verkaufen wollen. Was eine bestimmte Aktie tatsächlich wert ist, ist völlig egal.

Schulmeister führt aus, dass es politisch klug wäre, nur jede dritte Stunde eine Handelsmöglichkeit zu erlauben, statt in Millisekunden den neuen Datenbewegungen nachzulaufen. Wenn ich eine Mercedes-Aktie kaufen möchte, reichte es sehr wohl, wenn ich dazu jede dritte Stunde die Möglichkeit habe.

Mittlerweile wissen wir alle, dass Klimapolitik eine Notwendigkeit ist. Fossile Treibstoffe sind umweltschädlich. ProduzentInnen und KonsumentInnen brauchen finanzielle Anreize, um in neue Technologien zu investieren. Dazu braucht es keine Zuschüsse, aber eine entsprechende Preispolitik. PolitikerInnen können bestimmen, der Preis von Erdöl jedes Jahr um 15% steigen zu lassen, egal wie sich der Weltmarktpreis entwickelt. Was man dadurch an Steuergelder einnimmt, kann in nachhaltige Investitionen fließen - aber so weit kommt es vielleicht gar nicht. Durch die sinkende Nachfrage wird es für Ölförderer oder AutoproduzentInnen lukrativer, auf ökologischere Lösungen umzusteigen. Langsame, aber voraussehbare Preissteigungen von schädliche Produkten ermöglichen allen, sich rechtzeitig anzupassen.

Dem Kapitalismus einen klaren Rahmen setzen

Es gibt kaum Ökonomen und Intellektuelle, die außerhalb des neoliberalen Rahmen denken. Dass es so weit gekommen ist, ist ebenfalls menschengesteuert. Ein Netzwerk rund um Friedrich Hayek arbeitete 30 Jahre lang - seit 1940 - gezielt daran, "Kopfarbeiter" (Professoren, Ökonomen, etc.) vom Neoliberalismus zu überzeugen und weg vom staatlichen Kommunismus und Nationalsozialismus zu bringen.
Die Prämissen dieses neoliberalen Systems sind aber so grundlegend falsch, dass es sich nicht mit kleinen Anpassungen korrigieren lässt. Es braucht den Staat, um den Kapitalismus zu bändigen - es geht nicht um abschaffen. Egoismus und Gier ist Faktum in einer Gesellschaft, in einem Menschen, aber das muss gebändigt werden und darf nicht überhand nehmen. Jeder Mensch, jeder Gesellschaft benötigt einen kooperativen Rahmen und diesen Aspekt berücksichtigen wir und die Politik zu wenig.

Es braucht eine neue Aufklärung, den Glauben an den eigenen Hausverstand. Schulmeister gibt uns einen Satz mit, den wir alle verstehen und uns merken sollten für Stammtischgespräche: „Sparen heißt immer, jemand ein Einkommen entziehen. Wenn man eine Milliarde in der Verwaltung spart, fließt eine Milliarde weniger in der Wirtschaft“. So einfach ist es.

Die ArbeiterInnenbewegung, damals noch Modell für den Gegenangriff von Friedrich Hayek, hat ihre Grundsätze verloren, nämlich Menschen zu ermächtigen, ihren Hausverstand ernst zu nehmen und eine Bewegung zu bilden, statt eine Haltung von „wir machen das schon für euch“ einzunehmen.

Auch wenn es lange dauern kann - es gibt Hoffnung, wenn die ArbeiterInnenbewegung zu ihren Grundsätzen zurückfinden kann.

_{^{Stefan Robbrecht-Roller}}