Perspektiven für Soziales und Demokratie
Mit zahlreiche Statistiken erklärte Roland Atzmüller, dass politische Entscheidungen und ökonomische Änderungen die österreichische Bevölkerung ganz unterschiedlich trifft. Frauen, MigrantInnen und Menschen ohne Ausbildung und Lehrabschluss haben es schwerer am Arbeitsmarkt. Seit 2008 stieg die Anzahl der Arbeitsplätze, aber die Zahl der Vollzeitstellen nahm zeitgleich ab. Sichere Arbeitsplätze gibt es immer weniger. Die entscheidende Frage ist, wie die Politik dieser Realität entgegentritt.
Arbeitslosigkeit ist systembedingt, die ökonomische Kennzahlen zeigen es. Arbeitslose trifft keinerlei Schuld an ihre prekäre Existenz. Auch auf der Lage der Flüchtlinge kommt der Referent zu sprechen. Eine Fiskalrat-Studie besagt, dass die Zuwanderung von Flüchtlingen Österreich bis zum Jahr 2060 23 Mrd. Euro inklusive Zinsen kumulierte Kosten verursachen wird. Die Zahl wirkt schwer, weil sie in diese Form populistisch in den Medien kursiert. Wenn man sie in einen rationalen Rahmen stellt - wie es sich gehört - kommt man auf einen jährlichen Betrag des BIPs, der nicht einmal die 0,2 Prozent übersteigt. Und das Geld ist nicht weg, es fließt erneuet in die österreichische Wirtschaft ein! Ein geringer Preis für Menschlichkeit und das Aufrechterhalten der Menschenrechte.
Roland Atzmüller beschreibt die Eigenschaften des Populismus und ermöglicht den TeilnehmerInnen, Worthülsen und leere Versprechen zu entlarven. Ein Populist schürt den Mythos des homogenen Volkes, dessen Mitglieder alle fleißig, gesund und angepasst sind. Sie sind nie straffällig oder schlecht drauf, und erfüllen alle traditionellen Rollenbilder. Fakt jedoch ist: Dieses homogene Volk gibt es nicht und hat es auch nie gegeben.
Ein Populist stellt sich als Held da, der direkten Kontakt zum Volk hat und all dessen Probleme durch sein eigenes Agieren lösen kann. Demokratische Zwischenstrukturen, wie Gewerkschaften oder Wirtschaftsverbände, sind für Populisten daher unnütz und nur hinderlich. Für die Gesamtbevölkerung, die Gesundheit der Demokratie und das Beibehalten des Sozialstaats sind diese Zwischenstrukturen aber unerlässlich.
Stefan Robbrecht-Roller
Referent Prof. Roland Atzmüller