Grundeinkommen – Grundsicherung

Wer in Österreich nicht selbst von Armut betroffen ist, der vernimmt es regelmäßig aus den Medien: die Anzahl derer, die ihre Grundbedürfnisse nicht mehr erfüllen können, steigt ständig. Wer wenig verdient, verliert real an Lohn, die Bestverdienenden gewinnen. Schätzungen, die auch Wiedereinsteigerinnen, SchulungsteilnehmerInnen und nicht gemeldete Arbeitssuchende miteinbeziehen, beziffern die Arbeitslosigkeit mit 13 - 17 %. Armutspolitik heute muss sich mit den Hauptursachen von Armut befassen: Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfähigkeit, prekäre Arbeit  - Arbeit, von der man nicht leben kann (1/3 des Arbeitsmarktes von 3,2 Mio.)‏.

Severin Renoldner nennt drei Auswege aus der Krise: ein stark erhöhtes Wirtschaftswachstum, eine gerechtere Verteilung der Erwerbsarbeit oder eine gerechtere Verteilung des Einkommens, etwa durch ein Grundeinkommen für alle.
Der erste Schritt dahin könnte die „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ aus dem SPÖ/ÖVP-Regierungsprogramm sein, die einheitlich und existenzsichernd die bisherige Sozialhilfe und andere Transferleistungen ersetzt, laut derzeitigen politischen Vorstellungen aber an Kriterien wie Arbeitswilligkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit geknüpft ist.
Als Vision stellt der Referent das bedingungslose Grundeinkommen vor, das an jeden einzelnen ausbezahlt wird und dem einzelnen große Wahlfreiheit gewährt: sinnstiftende Erwerbsarbeit (auch solche, die bisher zu wenig zum Leben brachte), ehrenamtliche Tätigkeiten oder Arbeit in der Familie - auch bisher unbezahlte Tätigkeiten sichern damit die Existenz der einzelnen.
Finanzierbar wäre das Grundeinkommen durch eine umfassende Neugestaltung des Steuersystems, etwa durch Entlastung des Faktors Arbeit und stärkerer Einbeziehung von Vermögenswerten.

Mehr als 40 Personen folgten im Betriebsseminar dem interessanten, zukunftsweisenden Vortrag sowie der anschließenden Diskussion.